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Newsblog | Proteste im Iran: Aktivisten melden 50 Tote

3.15 Uhr: Tesla-Chef und SpaceX-CEO Elon Musk wird seinen Starlink-Satelliten-Breitbanddienst für die Menschen im Iran aktivieren. Dies schrieb Musk am Freitag auf Twitter. Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken angekündigt, die USA hätten Maßnahmen ergriffen, um den freien Zugang zum Internet im Iran zu verbessern und einen freien Informationsfluss zu ermöglichen.

Nach Angaben des US-Finanzministeriums will die US-Regierung den Internetzugang für Iraner trotz bestehender Sanktionen ausbauen. Musk hatte am Montag mitgeteilt, er wolle eine Ausnahme von den Iran-Sanktionen für seinen Starlink-Service beantragen. Es ist noch unklar, ob er nun weiterhin eine Sondergenehmigung braucht.

Aktivisten melden mindestens 50 Tote

19.59 Uhr: Bei der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran nach dem Tod von Mahsa Amini sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten bislang mindestens 50 Menschen getötet worden. Zuletzt seien sechs Menschen am Donnerstagabend in Reswanschahr in der nordiranischen Provinz Gilan von Sicherheitskräften erschossen worden, teilte die Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo am Freitag mit. Tausende Gegendemonstranten gingen am Freitag für das Tragen von Kopftüchern auf die Straße.

Auch aus den nordiranischen Ortschaften Babol und Amol seien Todesfälle gemeldet worden. “Die internationale Gemeinschaft muss der iranischen Bevölkerung gegen eines der repressivsten Regime unserer Zeit beistehen”, forderte IHR-Leiter Mahmood Amiry-Moghaddam. Die iranischen Behörden geben die Zahl der Toten offiziell mit 17 an, darunter seien fünf Sicherheitskräfte. Im Staatsfernsehens war zuletzt von mindestens 26 getöteten Menschen die Rede.

Wieso auch Exil-Iraner gegen das Ayatollah-Regime demonstrieren

Exil-Iranerinnen protestieren in Frankfurt vor dem iranischen Konsulat. (Quelle: Stefan Simon)

USA wollen Internetzugang im Iran erleichtern

17.44 Uhr: Angesichts der Proteste im Iran lockern die USA Exportbeschränkungen, um Iranern den Zugang zum Internet und zu Software zu erleichtern. Dies werde Technologiekonzernen ermöglichen, das Internet-Angebot für Iraner auszuweiten, erklärte US-Vizefinanzminister Wally Adeyemo am Freitag. Das umfasst unter anderem den Zugang zu Software – darunter Anti-Viren-Programmen – und zu Videokonferenz-Diensten.

“Während mutige Iraner auf die Straße gehen, um nach dem Tod von Mahsa Amini zu protestieren, verstärken die USA ihre Unterstützung für den freien Informationsfluss für das iranische Volk”, erklärte Adeyemo. “Mit diesen Änderungen helfen wir den Iranern, besser ausgerüstet zu sein gegen die Bemühungen der (iranischen) Regierung, sie zu überwachen und zu zensieren.”

Demonstranten in der Innenstadt von Teheran: Ausgelöst wurde die Protestwelle vom Tod der 22-jährigen Mahsa Amini.
Demonstranten in der Innenstadt von Teheran: Ausgelöst wurde die Protestwelle vom Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. (Quelle: Uncredited/dpa)

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