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Biden will enge Zusammenarbeit mit Scholz

Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler gratulieren ihm viele Staats- und Regierungschefs aus dem Ausland – US-Präsident Biden setzt auf ein gutes Verhältnis zum Kanzler. Ein Überblick.

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Nun ist er am Ziel: Nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) ist Olaf Scholz der neue deutsche Bundeskanzler. Auch das Ausland blickt heute gespannt nach Berlin. Ein Überblick über die Reaktionen:

US-Präsident Joe Biden hat Olaf Scholz (SPD) zur Ernennung zum Bundeskanzler gratuliert. “Ich freue mich darauf, auf den starken Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern aufzubauen und eng zusammenzuarbeiten, um bei den globalen Herausforderungen von heute Fortschritte zu erzielen”, teilte Biden am Mittwoch auf Twitter mit. Der Demokrat betont immer wieder die Bedeutung wichtiger Verbündeter wie Deutschland. Unter seinem republikanischen Vorgänger Donald Trump waren die Beziehungen extrem angespannt. Auch unter Biden gibt es aber Spannungen im Verhältnis, beispielsweise im Konflikt um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Scholz zu seiner Wahl ebenso gratuliert. “Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer”, schrieb Macron auf Twitter. “Wir sehen uns am Freitag!”, fügte er hinzu. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein.

Olaf Scholz und Emmanuel Macron (Archivfoto): Frankreichs Präsident gratulierte dem neuen Bundeskanzler bereits zur Amtsübernahme. (Quelle: imago images)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb auf Twitter, sie freue sich “auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa”. Die frühere Bundesverteidigungsministerin kennt Scholz noch aus dem Berliner Kabinett, das sie 2019 für den Brüsseler Spitzenposten verließ.

“EU muss auf Kurs bleiben”

Glückwünsche kamen auch aus dem Europaparlament: Parlamentspräsident David Sassoli wünschte Scholz und der Ampel-Koalition auf Twitter “viel Erfolg und eine glückliche Hand für die Bewältigung der großen Aufgaben, die in Deutschland und Europa anstehen”.

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), wünschte Scholz und der neuen Bundesregierung ebenfalls eine “glückliche Hand”. Er betonte auf Twitter: “Die EU muss auf Kurs bleiben. Dafür braucht es Zusammenhalt, mutige Zukunftsideen und Bürgernähe.”

Orban: Stehen nicht mehr Seite an Seite

EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte, er wolle sich gemeinsam mit Scholz “für ein starkes und souveränes Europa” einsetzen. Michel dankte zugleich Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für “viele Jahre der vertrauensvollen Zusammenarbeit”.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzt Hoffnungen in Scholz als neuen deutschen Bundeskanzler. Er sei bereit, zusammen mit Scholz an “der Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine, Entwicklung der Energiepartnerschaft und unsere(r) EU-/Nato-Integration zu arbeiten”, schrieb der Staatschef am Mittwoch auf Deutsch beim Kurznachrichtendienst Twitter. Regierungschef Denys Schmyhal übermittelte ebenfalls per Twitter Glückwünsche.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht hingegen tiefe Gräben im Verhältnis zu Deutschland und auch zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz. “Die neue linksliberale Regierung strebt weg von Kohls Europa der Vaterländer hin zu einer migrations- und genderfreundlichen, deutsch geprägten, zentralistischen Politik aus Brüssel. Hier stehen wir nicht mehr Seite an Seite”, schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die “Bild”-Zeitung.

Kreml hofft auf Dialog mit Deutschland

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat Scholz gratuliert und Angela Merkel zu ihrem Abschied mit warmen Worten gewürdigt. “Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten”, schrieb Putin am Mittwoch in einem Glückwunsch-Telegramm an den SPD-Politiker Scholz. Das teilte der Kreml mit.

In Telefonaten haben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie Regierungschef Li Keqiang Scholz zu seiner Wahl gratuliert. Nach Angaben des Staatsfernsehens sprach sich Präsident Xi Jinping für einen Ausbau der Zusammenarbeit und des Austausches zwischen beiden Ländern aus, um die Beziehungen “auf eine neue Ebene” zu heben. 

Li Keqiang beschrieb das Verhältnis zwischen Deutschland und China laut Staatsfernsehen als “die wichtigsten bilateralen Beziehungen in der Welt”. “Ich freue mich darauf, gute Arbeitskontakte zu ihnen aufzubauen und aufrechtzuerhalten.”


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